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XRP-Prozess: Ripple-Chef kündigt Prozessende an

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Brad Garlinghouse, Ripple-CEO, äußert sich zuversichtlich. Aus seiner Sicht kündigt sich das Ende des um den XRP-Status als Wertpapier entbrannten Konfliktes bereits in wenigen Monaten an.

Positiver Ausgang des Rechtsstreites erwartet

Garlinghouse sieht dem Ende eines langen Rechtsstreites entgegen. Wie der Ripple-CEO verlauten lässt, könnte der XRP-Prozess zwischen dem Blockchain-Unternehmen und der Aufsichtsbehörde SEC innerhalb einer „einstelligen Zahl an Monaten“ zu den Akten gelegt werden. Natürlich geht Brad Garlinghouse dabei von einem positiven Ende aus.

Der Ripple-CEO meldete sich letzten Mittwoch auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos zu Wort. Die Prognosen laufen auf ein Prozess-Ende im Frühsommer hin. So sieht Brad Garlinghouse eine Urteilsverkündung im Juni für realistisch. Bis dahin sollten beide Seiten dem zuständigen Gericht ihre finalen Argumente mitgeteilt haben. Hierfür ist die schriftliche Einreichung notwendig.

In jedem Fall steht der Prozessausgang 2023 in Aussicht. Seine optimistische Prognose schränkte Garlinghouse dahingehend ein, dass sich nicht kontrollieren lässt, wann die Richter letztlich ein Urteil fällen.

SEC verhält sich peinlich

Auch wenn der Ripple-CEO keinen Zweifel daran lässt, dass die Faktenlage für seine Firma spricht, lässt Garlinghouse den peinlichen Auftritt der SEC im Rechtsstreit nicht unerwähnt:

„Ich finde als US-Bürger das Verhalten der SEC zum Teil wirklich peinlich. Bei einigen Dingen kommt die Frage auf, ob die uns verarschen wollen.“

Diese deutliche Wortwahl lässt sich vermutlich auch damit begründen, dass Garlinghouse sich von der Börsenaufsicht verraten fühlt. Die Klage gegen das Krypto-Unternehmen wurde von der SEC eingereicht, obwohl die Firma bereits mehrfach an die Behörde herangetreten war und um rechtliche Klarheit ersucht hat.

So wurde nie deutlich gemacht, dass XRP als Wertpapier eingestuft wird. Im Nachhinein wurde davon gesprochen, dass XRP bereits die ganze Zeit als Wertpapier gegolten hatte, dies aber nicht explizit kommuniziert wurde. Dies deutet, laut Garlinhouse, nicht auf eine ehrliche Kooperation zwischen Privatwirtschaft und Behörden hin. 


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Verfahrensausgang bedroht Krypto-Branche 

Der Ripple-CEO lässt keine Zweifel daran aufkommen, dass der Ausgang des XRP-Prozesses sich massiv auf den Krypto-Markt auswirken kann. Daher will Garlinghouse nur auf eine Einigung eingehen, wenn er die Bestätigung erhält, dass XRP nicht als Wertpapier eingestuft wird.

Aktuell ist wenig Spielraum für eine Einigung ersichtlich. Schließlich hat die SEC bereits mehrfach öffentlich gemacht, dass beinahe alle Krypto-Währungen als Wertpapiere eingestuft werden.

Gleichzeitig sendet Garlinghouse eine Botschaft, sich an anderen Ländern zu orientieren, welche sich der Krypto-Branche gegenüber deutlich offener präsentierten. Wenn keine Einigung erzielt werden kann, obliegt die Urteilsfällung dem New Yorker Gericht oder wird an eine höhere Instanz verwiesen.   

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