Am 18. April wird der Chef der US-amerikanischen Börsenaufsicht SEC, Gary Gensler, vor einem Untersuchungsausschuss erscheinen, um sich wegen seiner Krypto-Offensive und seiner Haltung gegenüber FTX zu rechtfertigen. In der Krypto-Industrie ist Genslers Name omnipräsent und wird kontrovers diskutiert, da er eine harte Linie gegenüber dem jungen Sektor vertritt. Seine Behörde hat bereits Klageandrohungen (sogenannte “Wells Notices”) gegen mehrere Unternehmen ausgesprochen, darunter auch gegen den US-Riesen Coinbase. Kraken, eine andere Kryptobörse, wurde der Handel mit unregistrierten Wertpapieren vorgeworfen, wodurch sie ihren Staking-Service für US-Kunden einstellen und eine Strafe von 30 Millionen US-Dollar zahlen musste, um einen Prozess zu vermeiden. Zudem hat die SEC ihr Augenmerk nun auch auf dezentrale Börsen gerichtet. Der Rechtsstreit zwischen Ripple und der SEC hängt ebenfalls im Hintergrund und könnte weitreichende regulatorische Auswirkungen auf die US-Branche haben.
Diese harten Maßnahmen der SEC sorgen nicht nur in der Krypto-Szene für Unmut, sondern auch in den Reihen der Republikaner. Am 18. April wird Gensler dem Finanzausschuss des Repräsentantenhauses Rede und Antwort stehen müssen. Der Druck auf ihn ist hoch, denn die Abgeordneten verlangen nicht nur Antworten zum Untergang von FTX, sondern auch zu Genslers allgemeinem Vorgehen gegen den Krypto-Sektor in den USA.
Muss Gary Gensler gehen?
Der republikanische Abgeordnete Warren Davidson möchte, dass Genslers Offensive gegen die Industrie bald endet. Er kündigte wenige Tage vor Beginn des Ausschusses an, einen Gesetzesvorschlag einbringen zu wollen, der die SEC reformieren würde. Der Vorschlag sieht vor, die Rolle des Vorsitzenden (in diesem Fall Gary Gensler) durch einen gewählten Exekutivdirektor zu ersetzen, der dem Vorstand der SEC direkt berichtet. Damit würden die Befugnisse des derzeitigen fünfköpfigen Gremiums gestärkt und Gensler aus seinem Amt entlassen.
Wie genau eine zukünftige Verwaltungsstruktur der SEC aussehen würde, lässt sich nur mutmaßen, da Davidson noch keinen konkreten Entwurf vorgelegt hat. Sicher ist nur, dass ehemalige SEC-Vorsitzende nicht erneut für eine Wahl kandidieren dürfen sollen. Mit diesem Schritt möchte Davidson eine “lange Serie an Missbräuchen” korrigieren.
Es ist unklar, wie eine mögliche Reform der Verwaltungsstruktur die Position der SEC gegenüber Kryptowährungen in Zukunft beeinflussen wird. Derzeit besteht der Verwaltungsrat aus fünf Mitgliedern (einschließlich des Vorsitzenden und vier weiterer Kommissare), die gemeinsam den Kurs der Aufsichtsbehörde bestimmen. Für die Entscheidungsfindung ist in der Regel eine einfache Mehrheit ausreichend.
